DEUTSCHE SOZIALE UNION


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Unsere Ziele:

Soziale Gerechtigkeit schaffen

Die Schwachen schützen

Die Mächtigen einschränken

Vollbeschäftigung anstreben

Den Wohlstand mehren

Die Zukunft sichern


Unsere Werte:

Bürgernah

Wertkonservativ

Christlich-abendländisch

Freiheitlich


Wertorientiert

Patriotisch


Pressemitteilung: Unsere Frauen sind kein Freiwild
Sexuelle Übergriffe erinnern an die Massenvergewaltigungen
durch alliierte Soldaten im Zweiten Weltkrieg

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Krisenprognose 2016:
Amerikas Politikexperten fürchten unsichere
Lage in Europa
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Aktuelles im März 2016



05.03.2016

Polizisten verstricken sich in Widersprüche:
Wie kam Taschenmesser von Kiesewetter zum NSU?

Am 25. April 2007 kam es zum Heilbronner Polizistenüberfall. Die Mörder raubten den Beamten Michele Kiesewetter und Martin Arnold verschiedene dienstliche Gegenstände. Es gibt unterschiedliche polizeiliche Versionen, ob darunter auch ein dienstliches Taschenmesser war, ob es Kiesewetter oder ihrem Kollegen Arnold gehörte und ob es im Schutthaufen vor Beate Zschäpes Wohnung gefunden wurde oder nicht. < mehr >

05.03.2016

CETA Freihandelsabkommen:
Lehrerin plant Deutschlands größte Bürgerklage

Eine Musiklehrerin will mit einer Klage das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada zu Fall bringen. Was klein begann, entwickelt sich zur größten Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik. < mehr >

05.03.2016

Angela Merkel hinterlässt Europa als Scherbenhaufen

Einen Rücktritt schließt Bundeskanzlerin Merkel aus. Sie will weitermachen. Aber womit? Die Zwischenbilanz ist erschütternd: Deutschland ist gespalten, Europa ein Scherbenhaufen und die EU geschwächt wie noch nie. Die schöne Idee vom geeinten Kontinent droht zu platzen wie ein Versprechen am Tag nach der Wahl. < mehr >

05.03.2016

Spanien: 20.000 Militär-Uniformen für IS-Kämpfer entdeckt

Am Mittwoch hat die spanische Polizei mehrere Schiffscontainer mit Uniformen für die Terror-Miliz ISIS beschlagnahmt. Beunruhigend: Die Polizei sagte nicht, für welches Zielland die Ausrüstung gedacht war. < mehr >

05.03.2016

Sachsen:Polizei erhält Kriegshelme aus den USA

Die sächsische Polizei erhält moderne Kriegshelme aus den USA. Die neuen Helme wurden eigentlich für den Häuserkampf entwickelt. Offenbar bereitet man sich in Sachsen auf schweren Ausschreitungen oder Terror-Anschläge vor. Jedenfalls wird sich das Erscheinungsbild der Polizei verändern. < mehr >

05.03.2016

Türkische Grenzschützer erschießen neun Syrer

Türkische Grenzschützer haben laut Menschenrechtlern und Aktivisten neun Syrer erschossen, als diese illegal die Grenze zur Türkei überqueren wollten. Mindestens zehn Syrer seien am Freitagabend verletzt worden, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. < mehr >

04.03.2016

Abfuhr für Merkel in Paris:
Frankreich lehnt mehr Flüchtlinge ab

Bundeskanzlerin Merkel musste am Freitag einen schweren Rückschlag in ihrer Flüchtlingspolitik hinnehmen. Bei einem Treffen in Paris machte Präsident Hollande klar, dass Frankreich nicht mehr als 30.000 Flüchtlinge aufnehmen werde. Damit kann der Gipfel mit der Türkei keine Lösungen mehr bringen, die dem Konzept Merkels entsprechen. Merkel wollte, dass die EU-Staaten noch mehr Flüchtlinge aus der Türkei übernehmen. < mehr >

04.03.2016

Rückschlag für Merkel:
Grenzen in Europa bleiben bis Dezember dicht

Die EU ist mit ihrem Bemühen, den Schengen-Raum zu erhalten, vorerst gescheitert. Eine Stellungnahme der Kommission zeigt, dass die EU davon ausgeht, dass die Grenzen bis Dezember geschlossen bleiben – also wesentlich länger als geplant. Damit ist auch Angela Merkels Forderung nach einer umgehenden EU-weiten Lösung der Flüchtlingskrise hinfällig. < mehr >

04.03.2016

Öl: Jetzt kommt das überschüssige US-Öl nach Europa!

In den USA bersten die Öl-Lager mit einem derzeit gelagerten Volumen von 518 Millionen Barrel – und nun versucht die US-Ölindustrie offenkundig, das überschüssige Öl nach Europa zu exportieren. Das scheint nun aus zwei Gründen Sinn zu machen: erstens sind die Kosten für die Verschiffung aufgrund des Falls der Frachtraten stark gesunken, und zweitens liegen die Preise für Öl in Europa höher als in den USA.
< mehr >

03.03.2016

Papst Franziskus spricht von "arabischer Invasion"

Das Oberhaupt der Katholischen Kirche hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise in Europa von einer "arabischen Invasion" gesprochen. Daraus erwachsen seiner Meinung nach aber auch Chancen. < mehr >

03.03.2016

ZEW-Chef warnt in Flüchtlingskrise vor Irreführung
der Bevölkerung

Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Clemens Fuest, hat vor einer Irreführung der deutschen Bevölkerung in der Flüchtlingskrise gewarnt. Fuest sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag): "Wir haben jetzt zusätzliche Ausgaben durch den Zustrom der Flüchtlinge. Trotzdem soll der Bevölkerung offenbar signalisiert werden, dass die höheren Ausgaben nicht zu einer Belastung der Bürger führen. Das ist schlicht eine Irreführung." < mehr >

02.03.2016

NSU-Prozess in München - Beamter:
Geheimdienst wusste von geplanter Waffenbeschaffung

Der Verfassungsschutz in Brandenburg wusste nach Aussage eines Beamten schon im Jahr 1998 davon, dass die Neonazi-Szene Waffen für das untergetauchte Trio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt beschaffen wollte. Der Beamte sagte dies am Mittwoch als Zeuge im Münchner NSU-Prozess aus - er war V-Mann-Führer des Informanten „Piatto“, der Ende der 90er Jahre die Neonazi-Szene in Chemnitz ausspähte. < mehr >

02.03.2016

Wirtschaftskrieg gegen Deutschland:
US-Behörden fordern von Volkswagen 46 Milliarden Dollar

Noch diese Woche ist ein neues Treffen zwischen VW und US-Behörden angesetzt. Trotz der Milliardenforderung aus Washington sagt Konzernchef Müller, es sei wichtig, "dass die Amerikaner nicht die Absicht haben, Volkswagen zu ruinieren". < mehr >

02.03.2016

Lügenmedien:
ARD verdreht Assad-Aussagen aus eigenem Interview

Die ARD hat ein interessantes Interview mit dem syrischen Präsidenten Assad geführt. Das ist lobenswert und ein Scoop. Doch leider entwertet der ARD-Reporter sein eigenes Interview, indem er in einer Interpretation für den Sender Assad eine Aussage in den Mund legt, die dieser nicht getätigt hat. Die dpa übernimmt den Spin und verbreitet ihn, als hätte Assad das wirklich gesagt. < mehr >

01.03.2016

Brennende Asylheime:
Nur jeder achte Fall mit fremdenfeindlichen Hintergrund

Immer wenn ein Asylheim brennt, lautet der erste Verdacht "fremdenfeindlicher Hintergrund". Doch ein Blick in die Statistik zeigt: Dies ist nur selten der Fall. Der weitaus größte Anteil der Brände wird (fahrlässig oder absichtlich) von den Bewohnern selbst gelegt oder beruht auf technischen Defekten. < mehr >

01.03.2016

Attentäter von Paris
Belgische Polizei hätte Anschläge verhindern können

Ermittler in Belgien wurden schon im Juli 2014 vor einem Anschlag der Brüder Abdeslam in Frankreich gewarnt. Doch sie taten fast nichts, um ihn zu verhindern. < mehr >

01.03.2016

Assad an Deutsche:
Stoppt Krieg, dann müssen die Syrer nicht fliehen

Der syrische Präsident Assad lobt Deutschland für seine humanitäre Haltung bei den Flüchtlingen. Doch er sagt: Wenn der Westen den Krieg gegen sein Land beendet, werden die Syrer nicht mehr fliehen müssen. Damit erlaubt die ARD, in der das Interview läuft, eine Darstellung, die von der üblichen abweicht. < mehr >


Aktuelles im Februar 2016


29.02.2016

Flüchtlingsszenario wie 2015 'wahrscheinlich'

Das Heeres-Nachrichtenamt (HNA) blickt in seinem Lagebericht pessimistisch auf 2016. Der Flüchtlingsdruck werde steigen, die Probleme seien kaum in den Griff zu bekommen. < mehr >

29.02.2016

Teilungsplan Syrien: USA will Gebiete ISIS überlassen

Nach einem Medienbericht haben die USA bereits einen Teilungsplan für Syrien. Zuvor hatte die CIA-Denkfabrik RAND Corporation einen Bericht veröffentlicht, der sich mit der kompletten Teilung Syriens auseinandersetzt. < mehr >

29.02.2016

Merkel drängt EU zu 300 Millionen Euro Soforthilfe
für Griechenland

Die EU-Kommission wird auf Drängen von Bundeskanzlerin Merkel 300 Millionen Euro an Soforthilfe für die Flüchtlinge nach Griechenland überweisen. Das Geld wird von der Nothilfe für Afrika abgezweigt. Die Regierung in Athen verhängte eine Nachrichtensperre über die Flüchtlingslager. < mehr >

29.02.2016

Migration: Geheimdienst warnt

Laut einem Bericht des Heeresnachrichtenamtes könnte die Dimension von 2015 „noch durchaus übertroffen werden“. Analysten des Dienstes sehen Aufrüsten der Schleppersyndikate in Ägypten. < mehr >

27.02.2016

Flüchtlingskrise
Nicht mal am Horizont ein Ausbildungsplatz

In Rosenheim werden jugendliche Flüchtlinge betreut, die ohne Eltern nach Deutschland kommen. Eigentlich sollen sie ausgebildet werden. Die Erwartungen sind groß. Aber das ist ein fast aussichtsloses Unterfangen. Wieso? < mehr >

27.02.2016

Wahlhilfe für die CDU?

Die Polizei in Bayern hat mit der Vorbereitung der Schließung der Grenze zu Österreich begonnen. Sie will in der Lage sein, die Grenze innerhalb weniger Stunden dichtmachen zu können. In Griechenland spitzt sich die Lage zu. Die ersten Personen versuchen, sich über Albanien nach Norden durchzuschlagen. < mehr >

27.02.2016

Zensur à la DDR:
Facebook löscht User-Inhalte im Auftrag der Bundesregierung

Facebook hat in dieser Woche mit der Kontrolle von Postings auf seiner Website begonnen. Das Unternehmen teilte mit, es werde sicherstellen, dass „schlechte Inhalte“ entfernt werden. Diese Inhalte werden Facebook von Nutzern gemeldet und dann von einem deutschen Dienstleister entfernt. < mehr >

27.02.2016

Schlaue Briten:
Mehrheit der Briten will aus der EU austreten

In Großbritannien sind die EU-Skeptiker erstmals in Führung gegangen: 52 Prozent der Befragten wollen den Austritt. Interessant: Die Zuwanderung ist nicht das wichtigsten Thema für die Briten, sondern die Entwicklung der Wirtschaft. < mehr >

27.02.2016

Über 700.000:
Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus EU-Ländern steigt

Ende Oktober des vergangenen Jahres haben über 700.000 Personen aus EU-Ost- und -Schuldenstaaten und Asylzugangsstaaten Hartz IV erhalten. Knapp ein Viertel mehr als im selben Monat des Vorjahres - ein drastischer Anstieg. < mehr >

27.02.2016

Seehofer aufgewacht:
Seehofer kritisiert ARD und ZDF

Horst Seehofer äußert Kritik an den Medien. In einem Interview wirft er vor allem den öffentlich-rechtlichen Sendern eine Berichterstattung vor, die wenig mit der Realität zu tun habe. Das provoziert deutliche Reaktionen. < mehr >

26.02.2016

Abartige Forderung der SPD:
Deutschland soll Griechenland im Notfall Flüchtlinge abnehmen

Deutschland soll im Fall einer Zuspitzung Flüchtlings-Kontingente aus Griechenland übernehmen. SPD-Chef Gabriel sieht eine humanitäre Verpflichtung, wenn die anderen EU-Staaten weiter untätig bleiben. < mehr >

26.02.2016

Köln ist überall in der BRD:
Zwei Asylbewerber als Anführer: 20 junge Männer belästigen Mädchen

In Kiel macht eine Horde Männer Jagd auf junge Mädchen. Als Haupttäter gelten zwei Afghanen. Die Vorfälle erinnern an die Kölner Silvesternacht. Unmittelbare sexuelle Übergriffe soll es jedoch nicht gegeben haben. Die Verdächtigen wehrten sich heftig gegen ihre Festnahme. < mehr >

13.02.2016

Kanzlerin ohne Weitsicht:
Angela Merkel fährt Europa vor die Wand

Angela Merkel ist, so der Hamburger Ökonom Reinhard Crusius, eine sanfte Populistin, der jedoch eine für eine politische Führungsrolle zentrale Fähigkeit fehlt - die Weitsicht. Ihre bedingungslose Gefolgschaft gegenüber einer neoliberalen US-Politik hat Deutschland und Europa in eine schwere Krise gestürzt. Nun sollen andere die Probleme, die sie ihrem Land eingebrockt hat, lösen. Bilanz einer enttäuschenden Kanzlerschaft. < mehr >

13.02.2016

Beamter geht sechs Jahre nicht zur Arbeit –
und keiner hat es bemerkt

Ein Beamter in Spanien ist mehr als sechs Jahre lang nicht zur Arbeit erschienen, ohne dass es seiner Behörde aufgefallen wäre. Zu dieser Zeit bezog er jeden Monat sein Gehalt. Seine Abwesenheit fiel nach Medienberichten vom Freitag erst auf, als die Stadtverwaltung von Cádiz ihm für seine 20 Dienstjahre eine Plakette überreichen wollte. < mehr >

12.02.2016

Syrien: Ehemaliger Bundeswehr-General lobt
Russlands Militär-Einsatz

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Rolle Russlands im Syrien-Konflikt gelobt. Erst mit dem militärischen Eingreifen Russlands wurde der Friedensprozess ermöglicht. Denn weder die USA noch die Europäer hätten in Syrien eine Strategie gehabt. < mehr >

12.02.2016

TTIP – die vielen weitreichenden Verflechtungen
in der Politik und Wirtschaft

Es wird ernst – das Freihandelsabkommen USA mit der EU (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) . Wir zeigen Ihnen die internationalen politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen, die bei dem Abkommen das Sagen haben. < mehr >

12.02.2016

Strom abgestellt:
76-Jähriger stirbt bei dem Versuch, mit altem Ofen zu heizen

Anfang Dezember stellte ein Energieversorger einem 76-jährigen Mann im Stadtgebiet Brakel den Strom ab. Etwa eine Woche später wurde er tot vor seinem Ofen liegend aufgefunden. Jetzt machen sich Nachbarn und Bekannte Gedanken darüber, wie sich solche Schicksale in Zukunft vermeiden lassen. < mehr >

12.02.2016

800 griechische Bauern stürmen Landwirtschaftsministerium

Die Polizei in Athen setzte Tränengas ein, um eine Versammlung von Landwirten zu zerstreuen, die gegen Sparmaßnahmen bei Renten protestierten und dabei das Landwirtschaftsministerium mit Steinen bewarfen und erstürmten. < mehr >

12.02.2016

Wie Dobrindt, Schäuble und Gabriel den deutschen
Versicherungen ein Milliardengeschäft verschaffen

Weit über 50 Milliarden Euro, so schätzen Experten, sind inzwischen nötig, um die Infrastruktur in Deutschland wieder flott zu machen. Marode Straßen, Brücken, Schulen - die Liste ist lang. Doch obwohl der Staat selbst so günstig wie nie an frisches Geld kommen könnte, setzt man auf ein von der Versicherungswirtschaft teuer finanziertes Ausbauprogramm. < mehr >


11.02.2016

US-Kampfflugzeuge bomben Aleppo
Aber in Westmedien wird "der Russe" dafür verantwortlich gemacht

Kampfflugzeuge der US Air Force vom Typ A-10 Thunderbolt II haben am Mittwoch Luftangriffe auf die syrische Metropole Aleppo durchgeführt und dabei mindestens neun Einrichtungen zerstört. Am selben Tag beschuldigte das Pentagon Moskau der Bombardierung von zwei Krankenhäusern in Aleppo, obwohl es nachweislich an diesem Tag keine russischen Kampfeinsätze über der Stadt gab. In Westmedien werden die Zerstörungen in Aleppo nichtsdestotrotz der russischen Luftwaffe in die Schuhe geschoben. < mehr >


11.02.2016

Obama vor das Kriegsverbrechertribunal ?

Mehr als 4.000 Amerikaner haben bisher eine Online-Petition auf der Webseite des Weissen Hauses unterzeichnet, in der sie die Anklage von Präsident Barack Obama wegen Kriegsverbrechen fordern. < mehr >


03.02.2016

Europa wird sich einzäunen, ob wir wollen oder nicht!
Von Markus Fugmann

In Europa werden wieder in einigen Ländern Grenzkontrollen eingeführt – aber das dürfte erst der Anfang sein. Derzeit dreht sich alles um die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten (Syrien, Irak, im weiteren Sinne Afghanistan) – aber das eigentliche Problem liegt nicht nur dort, sondern vor allem in Afrika. Der wirklich Sturm von Flüchtlingen nach Europa wird daher aus Afrika kommen in den nächsten Jahren – und es macht Sinn, sich darauf mental vorzubereiten, um nach Handlungsspielräumen zu suchen. < mehr >


03.02.2016

Abartige Forderung:
Bildungsexperte für Arabisch als Schulsprache

Der Präsident der Kühne Logistics University, Thomas Strothotte, fordert die Einführung von Arabisch als Schulsprache in Deutschland: "Hierzulande sollte hinzukommen, dass die Flüchtlingskinder aus dem Nahen Osten Deutsch und die deutschen Kinder Arabisch lernen", so der Informatik-Professor in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". < mehr >


03.02.3016

Innenminister Beuth unter Druck

LKA-Bericht aufgetaucht: Wurden in Hessen Straftaten von Flüchtlingen vertuscht?Eine heftige Debatte über die angebliche Vertuschung von Straftaten in Zusammenhang mit Flüchtlingen hat Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) im Landtag unter Druck gesetzt. < mehr >


03.02.2016

Coca-Cola zahlte eine Million Euro an deutsche Forscher

Der Getränkehersteller Coca-Cola hat laut einem Zeitungsbericht Forschungsprojekte im Bereich Gesundheit bezuschusst – allein die Berliner Charité erhielt eine Million Euro. Verbraucherschützer sind alarmiert. < mehr >


02.02.2016

Bilanz: Millionen Tonnen Glyphosat versprüht

Seit Längerem fordern Mediziner ein Verbot des wahrscheinlich krebserregenden Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat. In der Landwirtschaft ist das Herbizid nach wie vor ein Kassenschlager: Sein Gebrauch ist seit 1996 um das 15-Fache gestiegen. < mehr >


02.02.2016

Dreimal mehr als im Januar 2015
Deutschland registrierte 92.000 Flüchtlinge

Im Januar haben die Bundesländer dreimal so viele Flüchtlinge registriert wie vor einem Jahr. Damals waren es etwa 32.200 Asyl- und Schutzsuchende, nun rund 92.000. Allerdings sind darunter wohl etliche bereits länger in Deutschland eingereiste Flüchtlinge. < mehr >


02.02.2016

Plan der Bundesregierung:
Bar zahlen künftig nur noch bis 5000 Euro

Die Bundesregierung dringt auf ein gemeinsames Limit für Bargeldzahlungen in Europa. Andernfalls erwägt Berlin eine Bargeldgrenze in Deutschland. Ist das der Anfang vom Ende des Bargelds? < mehr >


01.02.2016

Studie: Flüchtlinge kosten Staat 50 Milliarden Euro

Etwa 50 Milliarden Euro kostet die Versorgung der Flüchtlinge, so das Institut der deutschen Wirtschaft. Der Staat müsse daher neue Schulden machen. Die Bundesregierung bestreitet offiziell, dass sie neue Steuern wegen der Flüchtlinge erheben will. < mehr >


01.02.2016

IWF-Studie: Flüchtlinge senken durchschnittlichen Lebensstandard

Die Flüchtlingskrise wird Deutschland bis Ende 2017 50 Milliarden Euro kosten. Das sagen zumindest die heute in der Presse diskutierte Zahlen des Kölner Instituts für Wirtschaftsforschung. Ungeklärt scheint dabei die Frage, ob diese 50 Milliarden sich langfristig auszahlen, sie also eine gute Investition sind. Doch nun behauptet der IWF in seiner aktuellen Studie zur gegenwärtigen Flüchtlingskrise „Flüchtlinge bringen mehr Wirtschaftswachstum“. Sind damit alle Sorgen beseitigt? < mehr >


01.02.2016

Vorwurf der Vergewaltigung
Mutter bleibt bei Lisas Version des Tathergangs

Für die Staatsanwaltschaft ist der "Fall Lisa" beendet. Die 13-jährige wurde weder entführt noch vergewaltigt, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme. Jetzt spricht erstmals die Mutter des Mädchens - und schildert erneut die Version ihrer Tochter. < mehr >



Aktuelles im Januar 2016



31.01.2016

US-Geopolitiker Friedman:
Deutschland ist sehr verwundbar geworden

Der US-Geopolitiker George Friedman sieht Deutschland in Europa unter Druck. Die Export-Nation braucht die anderen Staaten und wird daher für die Schulden der anderen haften müssen. Außenpolitisch hat Deutschland wenige Optionen: Die USA, Frankreich und Polen werden eine Annäherung an Russland unter keinen Umständen akzeptieren.

< mehr >

31.01.2016

"Köln passiert hier täglich"

Nach den Übergriffen an Silvester will Ercan Yasaroglu nicht mehr schweigen. Der Berliner Sozialarbeiter berichtet vom Terror nordafrikanischer Männerbanden, von Drogenhandel und Gewalt gegen Frauen. < mehr >


31.01.2016

Vorbild Schweden
50.000 Abschiebungen: Österreich bereitet Massen-Ausweisung vor

Nach Schweden und Finnland will nun auch Österreich die Flüchtlings-Krise mit Massenausweisungen beenden. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht werden - unter anderem mit Hercules-Transportern des österreichischen Bundesheers. < mehr >


30.01.2016

Enttarnt: Amerikas Visa-Abteilung für Al-Qaida

Amerikas antisowjetische Initiativen in Afghanisten haben die Gründung Al-Qaidas ausgelöst. Das wurde im Jahr 2012 von hochrangigen Mitgliedern der US-Regierung eingeräumt. Nun tauchen Anschuldigungen auf, dass das Außenministerium in dieser Zeit ein weltweites Netzwerk betrieb, um Mudschahedin in zahlreiche Länder zu transportieren, darunter auch in die USA. < mehr >


30.01.2016

Frankreichs Premier: Europa ist in großer Gefahr

Der französische Premier warnt, dass die europäische Flüchtlingskrise die EU in großer Gefahr bringt. Manuel Valls sagt im Gespräch mit der BBC auf dem WEF in Davos, dass Europa nicht alle Migranten und Flüchtlinge aufnehmen könne, die sich hier niederlassen wollen.
< mehr >


29.01.2016

NSU-Untersuchungsausschuss
Verfassungsschützerin: V-Leute hätten befragt werden dürfen

Einer Verfassungsschützerin zufolge hätten mehrere V-Leute nach dem Mord an Halit Yozgat in Kassel durchaus vernommen werden können. Das hatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) damals als Innenminister untersagt. Die Opposition sieht ihn erneut in Bedrängnis. < mehr >


29.01.2016

"Ist Merkel schuld an Flüchtlingskrise? Wer sonst?"

Der Migrationsforscher Paul Collier weist allein Angela Merkel die Schuld an der Flüchtlingskrise zu. Die deutsche Einwanderungspolitik habe niemanden gerettet – sondern "eher Tote auf dem Gewissen".
< mehr >


29.01.2016

Expertin:
Übergriffe auf Frauen – gut geplante Aktion
zur Destabilisierung Europas

Den Organisatoren dieser geplanten Aktion ging es darum, dass die einheimische Bevölkerung auf die Straße geht und anfängt, die Leute aus dem Nahen Osten zu verprügeln. Ihr Ziel ist es, die Situation in Europa zu destabilisieren und einen ernsthaften Konflikt zwischen den Religionen und den Zivilisationen zu provozieren. < mehr >


23.01.2016

Flüchtlinge in Baden-Württemberg:
Zahnersatz könnte Milliarden kosten

Bei vielen Flüchtlingen muss das Gebiss umfassend saniert werden. Die Kosten könnten in die Milliarden gehen. Geld, für das am Ende die Sozialkassen aufkommen müssten. [Anmerkung: Nicht die Sozialkassen müssen dafür aufkommen, sondern alle Deutschen.] < mehr >


21.01.2016

Flüchtling sucht Wohnung in München:
Sozialamt zahlt bis 600 Euro Miete

Der Eindruck ist fatal: Während die heimische Bevölkerung zum Beispiel mit der Erhöhung des Kindergeldes um zwei Euro(!) pro Monat verhöhnt wird, spielen Millionenausgaben für "Flüchtlinge" im Budget keine Rolle. < mehr >


22.01.2016

Die neue Kultur:
Flüchtling onaniert in Zwickauer Schwimmhalle

Ungeheuerliche Vorwürfe aus dem Zwickauer Rathaus: Laut Bäder GmbH haben Flüchtlinge beim Besuch von Schwimmhallen in Becken onaniert und ihre Därme im Wasser entleert. Sie sollen Frauen in der Sauna belästigt und versucht haben, die Damen-Umkleide zu stürmen! < mehr >


21.01.2016

Aufgedeckt: IS-Kämpfer mitten unter uns

In Februar 2014 überfiel der IS ein assyrisches Dorf in Nord-Osten Syriens und nahm mehrere Menschen in Geiselhaft. Einige der Geiseln konnten freigekauft werden und flohen danach nach Deutschland. Doch die Freude, im saarländischen Saarlouis Sicherheit vor dem IS-Terror gefunden zu haben, währte nur kurz. Bald mussten die ehemaligen IS-Geiseln feststellen, dass einer ihrer ehemaligen IS-Entführer nur wenige Kilometer von ihnen entfernt, völlig unbehelligt lebt. < mehr >


21.01.2016

USA leiten Untersuchung gegen Nato-kritische
Parteien in Europa ein

Der US-Kongress hat die Geheimdienste beauftragt, weitreichende Untersuchungen über EU- und Nato-kritische Parteien in Europa durchzuführen. Die Amerikaner vermuten, dass diese Parteien von Russland unterwandert sind. Sollten die Geheimdienste zur Auffassung gelangen, drohen den Parteien weitreichende Konsequenzen. < mehr >


20.01.2016

Wer stoppt diesen Wahnsinn?
"Müssen Bevölkerung vorbereiten, dass auch 2016
eine Million Flüchtlinge kommen"

Österreich will eine Obergrenze für Flüchtlinge einführen. CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter hält das für einen Riesenfehler. Die Zahl der Flüchtlinge sei nicht begrenzbar, sagt er im Interview. Und er fürchtet: Wenn Deutschland die Grenzen dichtmacht, wird die Kriminalität steigen. < mehr >


20.01.2016

Scharia statt Demokratie
Vor den Toren Europas: Radikale Islamisten kaufen Land
in Bosnien

Der Terror verlagert sein Territorium nach Europa: Radikale Islamisten haben in Bosnien mehrere Hektar Land gekauft. Das Geld kommt von Saudi-Arabien und Katar. Die Grundstücke liegen an der Grenze zu Kroatien. Von hier kann man völlig unbehelligt die Scharia nach Europa bringen. Die italienischen Sicherheitsbehörden sind alarmiert. < mehr >


20.01.2016

Nach Putins Einladung:
Großer Exodus der Juden nach Russland?

„Die Situation in Europa ist die schlimmste seit dem Zweiten Weltkrieg, ein Exodus steht bevor“ – so hat sich der Chef des Europäischen Jüdischen Kongresses Wjatscheslaw Kantor bei Wladimir Putin beschwert, worauf der Kremlchef alle Juden nach Russland einlud. Ein Experte erklärt nun gegenüber Sputnik, wie ernst der Vorschlag zu nehmen ist. < mehr >


19.01.2016

Wegen Flüchtlingskrise:
"Deutschlands Abstieg in Bedeutungslosigkeit" hat begonnen – erklärt US-Politologe

Epoch Times, Dienstag, 19. Januar 2016 11:42
Der US-Politologe George Friedman sagt Deutschland eine düstere Zukunft voraus. Neben der Flüchtlingskrise habe die BRD auch mit anderen Problem zu kämpfen, die auf einen kommenden Abstieg schließen lassen. < mehr >

18.01.2016

Griechenland: "Türkei kooperiert mit Schleppern"

Griechenland wirft der benachbarten Türkei vor, mit kriminellen Schleppern von Flüchtlingen gemeinsame Sache zu machen. "Ich hege die starke Befürchtung, dass die türkischen Menschenschmuggler Unterstützung von den Behörden bekommen. < mehr >


16.01.2016

NATO ermordete Gaddafi wegen seines Goldes

Die über 3.000 neuen Hillary Clinton E-Mails, die durch das amerikanische Aussenministerium am Silvesterabend veröffentlicht wurden, enthalten erdrückende Beweise, dass westliche Nationen die NATO als Werkzeug benutzten, um den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi zu stürzen. < mehr >

16.01.2016

Schäuble will Bundeswehr im Inland einsetzen

„Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen - und wir nicht“, sagte der CDU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenende). „Das wird auf die Dauer nicht zu halten sein. Wir müssen die rechtliche Grundlage schaffen.“ < mehr >

16.01.2016

Steinigung in Dortmund

Aus Nordafrika stammende Jugendliche treffen auf zwei Transsexuelle. Als sie bemerken, dass die Frauen, die sie gerade noch anmachten, keine sind, wollen sie diese steinigen. Nur eine zufällig vorbeikommende Streife der Polizei kann die Hinrichtung á la Scharia gerade noch verhindern. < mehr >

16.01.2016

Indiens Botschafter bestätigt:
Krieg in Syrien wurde von außen angezettelt

Ein aufschlussreicher Bericht des früheren Botschafters Indiens in Damaskus macht klar: Die Darstellung des Westens, der syrische Präsident Assad sollte durch einen Volksaufstand gestürzt werden, ist nicht haltbar. Der Krieg wurde von außen angezettelt, unter anderem von den Golf-Staaten und der Al Qaida. Mit ihr arbeiteten die USA über den Al Nusra-Flügel zusammen. Assad hat die Gefahr unterschätzt - weil er wusste, dass sein Volk hinter ihm steht. < mehr >

15.01.2016

Jeder zweite Deutsche denkt in der Flüchtlingskrise:
"Wir schaffen das nicht"

Die Skepsis in der Bevölkerung wächst. Mehr als jeder zweite Deutsche ist der Meinung, dass die Flüchtlingskrise nicht bewältigt werden kann. 48 Prozent der Bevölkerung gaben zudem an, Angst vor Flüchtlingen zu haben. < mehr >

15.01.2016

Zahl der Anträge steigt stark
Immer mehr Nordafrikaner beantragen Asyl

Marokkaner und Algerier wandern schon fast traditionell nach Spanien und Frankreich aus. Nun jedoch treten immer mehr Nordafrikaner die Reise nach Deutschland an. Allein im Dezember kamen mehr als im ganzen Jahr 2014. < mehr >

15.01.2016

War der Sturm auf die Stasizentrale 1990 inszeniert?

Am 15. Januar 1990 drangen Tausende Demonstranten auf das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit in Ost-Berlin vor. Historiker streiten, ob das nicht ganz im Sinne der Stasi war. < mehr >

15.01.2016

Goldman Sachs zahlt 5,1 Milliarden Dollar wegen Subprime

Goldman Sachs hat sich mit der Regierung auf eine Milliarden-Zahlung wegen betrügerischer Subprime-Kredite geeinigt. Die Bank kann die Zahlung allerdings von der Steuer absetzen. < mehr >

14.01.2016

Bericht der Inkassobranche
Warum viele Menschen ihre Schulden nicht begleichen können

In Deutschland kommen immer mehr junge Menschen in Zahlungsschwierigkeiten, zu diesem Ergebnis kommt die Inkasso-Branche in einer Untersuchung. < mehr >


14.01.2016

US-Verteidigungsminister:
Amerikanische Bodentruppen agieren in Syrien

Pentagon-Chef Ash Carter verrät, wie die USA und Verbündete den Kampf gegen den "Krebs IS" im Irak und in Syrien gewinnen sollen.
< mehr >


14.01.2016

Merkel beugt sich US-Druck und erhöht Militär-Ausgaben

Deutschland muss auf Druck der USA seinen Militär-Etat erhöhen. Wofür Deutschland mehr Geld braucht, ist noch nicht ganz klar. Vor wenigen Monaten hatte Deutschland seine Militärdoktrin der Nato angepasst und gegen Russland ausgerichtet. < mehr >

12.01.2016

Vorbild für uns:
US-Forscherin: Kanada nimmt keine unbegleiteten Männer als Asylanten auf

Die amerikanische Wissenschaftlerin Valerie M. Hudson sieht den Staat in der Pflicht, bei der Einwanderung auf eine ausgeglichene Geschlechterverteilung zu achten. In Schweden habe sich das Verhältnis der Geschlechter zu Ungunsten der Frauen verändert, weshalb die Gewalttätigkeit steigt. Dagegen verfolgt Kanada ganz bewusst eine gezielte Einwanderung, die unbegleitete junge Männer nur akzeptiert, wenn sie einer verfolgten Minderheit angehören. < mehr >

11.01.2016

Ex-Verfassungsschützer:
Sicherheitslage in Deutschland ist außer Kontrolle

Der frühere Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert Polli, hält einen radikalen Kurswechsel der deutschen Einwanderungs-Politik für unerlässlich. Die neuartigen Phänomene der Massenkriminalität können nicht mehr vor der Bevölkerung verheimlicht werden. Dies war bisher die Praxis, zu der die Regierung auch den Sicherheitsapparat gezwungen hatte. < mehr >

11.06.2016

Köln: Tatverdächtige Asylbewerber ohne festen Wohnsitz

Die Ermittlungen der Polizei im Fall der Kölner Gewalt-Exzesse gestalten sich schwierig: Keiner der 19 Tatverdächtigen hat einen festen Wohnsitz in Deutschland. Zehn der Verdächtigen sind Asylbewerber, sieben hielten sich illegal in Deutschland auf. < mehr >


10.01.2016

Warum wurde nichts dagegen gemacht?
Justizminister Maas legt eine falsche Fährte: „Das war geplant“

Ein Justizminister sollte sich in der Öffentlichkeit grundsätzlich zurückhalten. Doch Heiko Maas tut das Gegenteil und schadet in der Frage der Massen-Gewalt von Silvester der Justiz und den Strafverfolgungsbehörden. Die These, dass sich die Gewalttäter abgesprochen haben, soll die Bürger in Sicherheit wiegen. Doch die These ist falsch und gefährlich. < mehr >


10.01.2016

Sex-Attacke in Leipzig:
Männer-Gruppe attackiert 31-Jährige

In Leipzig hat am Samstagabend eine Gruppe von Männern einen Passanten bestohlen und danach eine Frau sexuell missbraucht. Die Polizei nahm einen Libyer und einen Tunesier fest und ließ sie wenig später wieder frei. < mehr >

07.01.2015

Auch Polen zeigt sich erschüttert
Übergriffe in Köln: Polnischer Abgeordneter schreibt Offenen Brief an Deutschen Bundestag

Die Übergriffe in Köln lösten eine Welle der Empörung aus. Der polnische Abgeordnete Adam Andruszkiewicz macht die Politik im Deutschen Bundestag für die erschütternden Zwischenfälle verantwortlich.
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05.01.2016

Übergriffe auf Frauen
Sexuelle Übergriffe auf Frauen auch in Hamburg und Stuttgart

Nicht nur in Köln, auch in anderen Städten Deutschlands sollen junge Frauen in der Silvesternacht reihenweise massiv bedrängt, sexuell belästigt und bestohlen worden sein. Die Polizei in Hamburg berichtet, etliche Frauen hätten Anzeigen erstattet. Die Täter sollen – wie in Köln – junge Nordafrikaner gewesen sein. Ein Fall wird auch aus Stuttgart gemeldet. < mehr >


04.01.2016

War vorhersehbar und Warnungen wurden ignoriert:
Gespenstisch: 1.000 Männer belästigen in Köln Frauen, ignorieren Polizei

In Köln ist es am Silvesterabend zu einer gespenstischen Aktion gekommen: Etwa 1.000 Männer haben Frauen belästigt. Gleichzeitig wurden den Frauen Wertgegenstände entwendet. Die Polizei musste einschreiten, um eine Massen-Panik zu vermeiden. < mehr >

03.01.2016

Asylflut treibt die Mieten hoch
Die plötzliche Massenzuwanderung stürzt den Berliner Wohnungsmarkt in eine tiefe Krise

Wie ein Turbo beschleunigt der politisch gewollte Ansturm von Asylbewerbern Preisanstieg, Wohnungsmangel und Abwanderungstrends in Berlin. Das stellt die Hauptstadt vor enorme Herausforderungen.
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03.01.2016

Willkommen auf der Atlantik-Brücke!

Die Atlantik-Brücke, in der sogar Mitglieder der Linken zu finden sind (und eine Menge Medienleute), soll “überparteilich” sein und der “Völkerverständigung” dienen; doch wie bei anderen transatlantischen Seilschaften ist die Durchsetzung von US-Interessen gemeint. Diese Organisation und einige andere machen daher deutlich, wie man es bewerkstelligt, an der eigenen Bevölkerung vorbei zu regieren und zu publizieren. < mehr >


03.01.2016

Die Psychotricks in der Neujahrsansprache der Kanzlerin

Es war eine hochgradig narzisstische Rede über das Jahr, in dem Angela Merkel dem Sturz so nahe wie noch nie kam. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Schon bei der Begrüßung... < mehr >


03.01.2016

Rechnungshof warnt vor Privatisierung der Autobahnen

Der Rechnungshof warnt vor der geplanten Privatisierung der deutschen Autobahnen: Die Prüfer fürchten, dass die Steuerzahler am Ende mehr zahlen müssen als wenn die Autobahnen staatlich bleiben.
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02.01.2016

Willy Wimmer zu Merkels Neujahrsansprache

Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer kommentiert die Neujahrsansprache von Kanzlerin Angela Merkel. Obwohl diese nur wenige Minuten dauerte, versteht Wimmer all jene Menschen, die lieber wegzappen oder gar nicht erst den Fernseher einschalten:
Probleme lassen sich nicht “wegzappen”, eine Ansprache schon.
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02.01.2016

Studie: Vom Westen unterstützte Opposition
hat Maidan-Massaker verübt

Eine Studie der Universität von Ottawa kommt nach Auswertung von tausenden Belegen zum Ergebnis: Die Schüsse gegen die Demonstranten am Maidan kamen nicht von der Regierung, sondern aus den Reihen der vom Westen unterstützten Opposition. Seit 1. Januar ist die Ukraine mit der EU assoziiert - eine vergiftete, späte Frucht der Gewalt vom Maidan. < mehr >


02.01.2016

Russland sieht Gefahr einer vom Ausland angezettelten Revolution

Russland hat seine neue Sicherheits-Doktrin herausgegeben und nennt darin eine sogenannte Farben-Revolution als hohes Risiko an. Die Doktrin ist eine Reaktion auf den vom Westen unterstützten Putsch in der Ukraine und die folgende Verschärfung der Militär-Doktrin der Nato. < mehr >


02.01.2016

Polnischer Minderwertigkeitskomplex und
us-amerikanischer Größenwahn:

Das neue Europa: Polen will mehr USA und weniger EU

Polens neuer Kurs ist für die EU brandgefährlich: Die Regierung in Warschau hält Brüssel für schwach und will sich lieber an die USA und die Nato anhängen. In Washington wird die Entwicklung mit Wohlgefallen gesehen. Mit einem alten, nationalistischen Masterplan könnte ein Keil zwischen Deutschland und Russland getrieben werden. < mehr >


01.01.2016

Silvesteransprache – mit Floskeln in das neue Jahr

Wirklich Fundamentales und objektive Blicke auf die Krisen dieser Zeit inklusive der Erläuterung aussagekräftiger Lösungskonzepte lassen sich in Feiertagslaune wohl nur schwerlich vermitteln. So mussten sich die Bürger anlässlich der aktuellen Ansprache von Angela Merkel am Silvesterabend auch diesmal mit Floskeln aller Art zufriedengeben.
< mehr >


01.01.2016

Das Jahr 2016 wirft seine Schatten voraus:
Terror-Alarm in München: Polizei fordert Unterstützung aus Südbayern an

Die Polizei von München hat die Bevölkerung wegen einer offenbar ernsten Terror-Drohung gewarnt. In der Nacht forderte die Polizei Unterstützung an, und sicherte der Bevölkerung zu, sich um ihre Sicherheit zu kümmern. Die Polizei spricht von einer nicht näher bekannten Gruppe von möglichen Attentätern. < mehr >

01.01.2016

ISIS schlachtet Christen "in ihren Betten" ab

"Menschen werden sogar innerhalb der Lager getötet und die Flüchtlinge haben Angst zu sagen, dass sie sahen, dass jemand getötet wurde. ... sie kaufen und verkaufen Frauen und sogar Mädchen." - ein ehemaliger ISIS-Agent. < mehr >









 










 
 
 

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