DEUTSCHE SOZIALE UNION


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Unsere Ziele:

Soziale Gerechtigkeit schaffen

Die Schwachen schützen

Die Mächtigen einschränken

Vollbeschäftigung anstreben

Den Wohlstand mehren

Die Zukunft sichern


Unsere Werte:

Bürgernah

Wertkonservativ

Christlich-abendländisch

Freiheitlich


Wertorientiert

Patriotisch



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DSU-Aktuell

Die DSU kann an der Landtagswahl in Sachsen teilnehmen.
Dies bestätigte der Landeswahlausschuß am 4. Juli.


Aktuelles im Juli


11.07.2014

Still und leise ein neues Gesetz
Zum WM-Finale: Sparer und Steuerzahler haften
offiziell für Pleite-Banken

Die Bundesregierung hat ein Gesetzespaket zur Bankenunion beschlossen. Im Fall einer Bankpleite werden Aktienhalter und Sparer zur Kasse gebeten. Danach werden die Steuergelder aus dem Rettungsschirm ESM für die Bankenrettung eingesetzt. Die Einlagensicherungen sind völlig unzureichend. Die Sparer müssen sich ihr Geld bei einer GmbH der Banken-Lobby holen. Deutschland bliebt Zahlmeister und hofft nun darauf, dass es wenigstens Weltmeister wird.
< mehr >


11. Juli 2014 08:30

Kaum zu glauben:
Schwere Vorwürfe: Deutsche Bahn nahm tödliche Unfälle in Kauf

Mehrere Menschen starben bei Arbeitsunfällen an Bahnstrecken - der Sicherheitsabstand zu Oberleitungen soll zu gering gewesen sein. Die Deutsche Bahn jedoch ignorierte jahrelang Forderungen nach besserem Schutz, wie aus internen Dokumenten hervorgeht. Anscheinend aus Kostengründen. < mehr >


11.07.2014

London fürchtet soziale Unruhen und kauft schwere Wasser-Kanonen

Deutschland hat drei ausgemusterte Wasserwerfer für eine halbe Million Euro an die Stadt London verkauft. Der deutsche Rentner Dietrich Wagner warnt die Londoner vor den gefährlichen Wasserkanonen. Er hat bei Protesten gegen den neuen Bahnhof ‚Stuttgart 21‘ sein Augenlicht verloren. < mehr >


10.07.2014

Ukrainische Artillerie beschießt russischen Grenzposten
Moskau warnt vor Folgen

Das ukrainische Militär hat am Donnerstag erneut einen russischen Kontrollposten an der Grenze zwischen beiden Staaten unter Artilleriebeschuss genommen. Das Außenministerium in Moskau sprach von einem groben Verstoß gegen das Völkerrecht und warnte die Regierung in Kiew vor Konsequenzen. < mehr >

10.07.2014

Schleichende EU-Diktatur:
Draghi fordert Einheits-Regierung für Europa

Mario Draghi ist der Auffassung, dass die einzelnen europäischen Staaten zu schwach seien, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. Daher fordert er, dass die Staaten gemeinsam regiert werden müssten. Draghi geht von einem sehr zentralistischen Ansatz aus. < mehr >

10.07.2014

War vorauszusehen:
Während die Deutschen nur an Fußball denken,
droht massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit

Angela Merkel und Joachim Gauck fliegen nach Brasilien. Doch in Deutschland droht ein jähes Ende der heilen Welt. Vor allem der Außenhandel ist schwach. Die deutsche Industrie fährt die Produktion zurück. In den kommenden Jahren werden zahlreiche Arbeitsplätze im Industrie-Sektor wegfallen. Es droht eine massive Arbeitslosigkeit.
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09.09.2014

Die Nazi-Keule schlägt auf EU-Schulz zurück:

Der Präsident des Europäischen Parlaments muss sich Nazi-Vergleiche im digitalen Wahlkampf gefallen lassen. < mehr >

09.07.2014

Diktatur der Demokraten:
EU-Parlament: Euro-Kritiker gehen bei Posten-Vergabe leer aus

Die EU-kritischen Parteien sind bei der Posten-Vergabe in Brüssel leer ausgegangen. Bei der EU-Wahl hatten sie ein Siebtel aller Sitze im EU-Parlament erreicht. Doch die etablierten Parteien einigten sich darauf, die EU-Kritiker in den Ausschüssen zu blockieren. < mehr >

09.07.2014

Triumph für Draghi:
Deutsche Banken-Aufsicht vor Entmachtung

Die Bundesbank will im Dienst der Europäischen Zentralbank die deutsche Bankenaufsicht Bafin entmachten: Die EZB solle die alleinige Aufsicht über die deutschen Großbanken haben. < mehr >

09.07.2014

Ukraine: "Die Medien haben diesen Konflikt verschärft"

Westliche Medien hätten ihre Rolle als Beobachter verlassen, kritisiert Medienwissenschafter Jürgen Grimm. < mehr >

08.07.2014

Finanz-Eliten fürchten die Folgen der Kluft zwischen Arm und Reich

In London haben 250 Super-Reiche über die Frage beraten, welche Folgen die ungleiche Verteilung des Reichtums der Welt für sie haben könnten. Beobachter stellen fest, dass die Finanz-Eliten in Erwartung von sozialen Unruhen verbal linke Positionen übernehmen. Sie haben Angst, dass sie als Teil des Problems identifiziert werden könnten. IWF und Vertreter der Zentralbanken unterstützen die Finanz-Eliten bei der Suche nach Auswegen. < mehr >

08.07.2014

Neue Enthüllungen durch Mitrochin-Papiere
Geheime Waffenlager des KGB in Nato-Staaten

In Grossbritannien sind umfangreiche Unterlagen, die ein KGB-Überläufer in den Westen schmuggelte, publiziert worden. Sie enthüllen unter anderem die Existenz von sowjetischen Waffenverstecken in westlichen Staaten. < mehr >

07.07.2014

Merkel weiß, warum sie schweigt:
NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal

Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute nicht widerrufenen Proklamation des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 bleibt die Souveränität Deutschlands eingeschränkt. Die Amerikaner agieren vollkommen legal: Sie können in Deutschland alles und jeden abhören. Die Bundesregierung weiß das natürlich auch. Ihre Erregung ist eine bemerkenswerte schauspielerische Leistung. < mehr >


06.07.2014

Südspanien:
Übergriff auf Roma-Wohnungen bei Kundgebung

Bei einer Kundgebung gegen eine Welle von Einbrüchen in der südspanischen Kleinstadt Estepa ist es zu Übergriffen auf Unterkünfte von Roma gekommen. Die Demonstranten machten Angehörige der Minderheit für eine Zunahme der Kriminalität in der Ortschaft in der Provinz Sevilla verantwortlich. < mehr >

06.07.2014

Rache für Banken-Strafe:
Frankreich droht mit dem Ausstieg aus dem Dollar-System

Frankreich möchte offenbar seine Währungsreserven nicht mehr in US-Dollar halten. Nach Angaben des Notenbank-Chefs Christian Noyer ist die US-Währung risikoreich. Zuvor hatten die USA die BNP Paribas zu einer milliardenschweren Geldstrafe verurteilt. Die Bank hatte US-Sanktionen gebrochen und Geschäfte mit dem Iran, dem Sudan und Kuba betrieben.

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06.07.2014

Geheim-Armee der Nato:
Der lange Schatten von Junckers Vergangenheit

In Luxemburg wird der sogenannte Bombenleger-Prozess neu aufgerollt. Anders als bisher bekannt, waren die Täter von höchster Seite angestiftet worden. Im Zuge der Ermittlungen könnte auch der designierte Präsident der EU-Kommission unter Druck geraten: Er soll in seiner Amtszeit die Kontrolle über den Geheimdienst verloren haben. Die Geschichte dürfte zu einer schweren Belastung für die neue EU-Kommission werden. < mehr >

05.07.2014

Nach Spionage-Skandal: USA drohen Deutschland
mit Abbruch des Dialogs zum Thema Aufklärung

Ein ranghoher Vertreter der US-Administration hat Deutschland im Zusammenhang mit der Verhaftung eines mutmaßlichen US-Spions mit dem Abbruch des Dialogs zum Thema Aufklärung gedroht, schreibt die „New York Times“ am Samstag. < mehr >

05.07.2014

Obama und Merkel drohen Russland mit weiteren Sanktionen

Der amerikanische Präsident Barack Obama und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel fordern von Russland stärkere Massnahmen zur Deeskalation der Lage im Osten der Ukraine. In einer Mitteilung des Weissen Hauses hiess es, Obama und Merkel hätten am Telefon über den Ukraine-Konflikt gesprochen. Sollte Russland die Situation nicht entschärfen, werde es weitere Sanktionen gegen das Land geben.
< mehr >

04.07.2014

Nicht normal:
Niederländisches Gericht: Nikolausfest ist rassistisch

Es ist eine mehr als 100 Jahre alte Tradition. Beim Sinterklaasfest in den Niederlanden wird der Nikolaus stets von zwei schwarz geschminkten Helfern begleitet. Ein Gericht in Amsterdam hat dies nun für „rassistisch“ erklärt. < mehr >

04.07.2014

Isis kontrolliert Öl und Gas in Syrien

Alle grossen Öl- und Gasfelder in Syrien sind offenbar in der Hand der islamistischen Isis. Im Irak mussten die Rebellen bei Tikrit einen Rückschlag hinnehmen. < mehr>

04.07.2014

Vorbild für Deutschland:
Schweizer und Österreicher wollen Burka-Verbot

In den Alpenländern fordern Politiker verschiedener Lager Maßnahmen gegen Vollverschleierung: von der Volksabstimmung bis zum Sozialhilfeentzug für Burka-Trägerinnen. Vorbild ist Frankreich. < mehr >

04.07.2014

Obama ist unbeliebtester US-Präsident seit 1945

US-Präsident Barack Obama hat mit George W. Bush als unbeliebtesten US-Präsidenten seit dem Zweiten Weltkrieg gleichgezogen. Die Amerikaner ärgern sich über die Wirtschaftspolitik und über den Abbau der Bürgerrechte. < mehr >

04.07.2014


Erstes städtisches Verkehrsunternehmen in Deutschland kollabiert

Das erste städtische Verkehrsunternehmen Deutschlands ist in der thüringischen Stadt Gera kollabiert. ÜberEinzelheiten informieren am Freitag auf einer Betriebsversammlung Insolvenzverwalter Dr. Michael Jaffe und der Geschäftsführer der Geraer Verkehrsbetriebe (GVB), Ralf Thalmann. Der Insolvenzantrag wurde am Vortag beim lokalen Amtsgericht gestellt. < mehr >

03.07.2014

Fernsehsender im Check - Einfach katastrophal:
Zwei Drittel der ARD-Zuschauer sind unzufrieden

Es ist ein Armutszeugnis für die deutsche Fernsehlandschaft. Laut der Studie Fanfocus ist nur gut jeder zehnte Zuschauer zufrieden und an den Sender seiner Wahl gebunden. Dem miesen Ergebnis setzt die ARD die Krone auf – nur ein privater Sender kommt genauso schlecht weg.
< mehr >

03.07.2014

Konfliktherde: Jetzt gärt es in Moldawien

Das moldauische Parlament hat am Mittwoch das EU-Assoziierungsabkommen ratifiziert, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donerstag. Anhänger der EU-Integration bejubelten dieses Ereignis vor dem Parlament. Gegen Gegner der EU-Annäherung werden Strafverfahren eingeleitet. < mehr >

03.07.2014

Schweiz:
EU-Einwanderer ohne Job: Das sagen die Kantone

Der Bundesrat will den Kantonen strengere Regeln im Umgang mit arbeitslosen EU-Bürgern auferlegen. Die Reaktionen, das Beispiel für die unterschiedliche Handhabe und die Frage nach den Zahlen. < mehr >

02.07.2014

Bank-Runs: EU rettet mit Milliarden-Kredit Banken in Europa

Wegen der Bankenkrise in Bulgarien hat die Zentralbank das heimische Bankensystem mit 1,7 Milliarden Euro an Liquidität geflutet. Jedoch sind die bulgarischen Banken zu Teilen im Besitz von ausländischen Instituten, darunter der italienischen UniCredit, der französischen Société Générale, der österreichischen Raiffeisenbank und auch der griechischen Banken.
< mehr >

01.07.2014

NSA darf in 193 Ländern schnüffeln

Der US-Geheimdienst NSA darf offenbar Regierungen in 193 Ländern ausspionieren. Dies geht aus einem Dokument hervor, welches die «Washington Post» am Dienstag veröffentlicht hat. < mehr >

01.07.2014

Der Kommissar als Zensor:
EU will die Kontrolle über das Internet

Die EU will die Kontrolle des Internet systematisch vorantreiben. Mit der Einrichtung eines Internet-Kommissars könnte eine moderne Zensur-Behörde entstehen. So könnte die EU frühzeitig erkennen, ob sich Widerstand im Internet formiert. Unter dem Vorwand der Terror-Bekämpfung droht die Kriminalisierung der Bürger. < mehr >

01.07.2014

Gabriel unter Druck:
Gewerkschaften wollen weitere Rüstungs-Exporte

Der Deutsche Gewerkschaftsbund tritt für eine Ausweitung der Rüstungs-Exporte ein. Zudem brauche Deutschland eine eigene Kampfdrohne. Der Staat müsse die Rüstungs-Industrie subventionieren. Sigmar Gabriel gerät als SPD-Parteichef zunehmend unter Druck seiner eigenen Leute. < mehr >

01.07.2014

Studie: Mehrzahl der Terrorakte vom FBI organisiert

Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die FBI für über 90 Prozent der misslungenen Terrorakte in den USA mitverantwortlich ist. Die Untersuchung wurde vom Project SALAM in Auftrag gegeben, die sich für muslimische Angeklagte einsetzt. Die Methode der Terrorbekämpfung ist in den USA schon länger bekannt. < mehr >





KONSERVATIV UND SOZIAL = EINFACH GENIAL




















 










 
 
 

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